Rechtsprechung
| BPatG, 10.03.2004 - 30 W (pat) 190/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 12.02.1998 - I ZB 32/95
"salvent/Salventerol"; Verwechslungsgefahr bei identischen Waren
Auszug aus BPatG, 10.03.2004 - 30 W (pat) 190/02
Auch kommt dem Wortteil ETS innerhalb des geschlossenen Wortes eine das Gesamtzeichen allein prägende Bedeutung nicht zu, zumal die Prägetheorie sich auf Mehrwortzeichen bezieht und frühere Formulierungen des Bundesgerichtshofs, in denen er auch innerhalb geschlossener Wörter für einzelne Wortteile den Begriff prägend gebraucht hat (GRUR 1998, 924 Salvent/Salventerol), in späteren Entscheidungen nicht mehr verwendet wurden.